Köhler zurückgetreten

Schäuble hätte gewollt, aber dem Vernehmen nach hat Angela das verhindert und sich mit Guido auf Horst geeinigt. Außerdem ist Schäuble gesundheitlich sehr angeschlagen, wäre wohl schon aus dem Grund heraus kein geeigneter Kandidat.

 

Köhler-Rücktritt hilft Börse

 

Was dieses Mal wohl nicht passieren wird, ist wieder ein Mr. Unbekannt aus Wirtschaft oder Justiz (ein Verfassungsrichter oder sowas), dafür ist die Zeit bis zur Wahl sicherlich zu kurz, um den bekannt zu machen bzw. um überhaupt erstmal einen zu finden.

 

Das dürfte im Moment ohnehin egal sein, ob bekannt oder nicht. Mir ist die Zusammensetzung der Bundesversammlung nach NRW-Wahl nicht ganz bekannt, aber ich denke man muss jemanden finden, der beiden politischen "Lagern" passt.

 

Haben die NPD eigentlich noch die 3 sitze in der Bundesversammlung:stirn:?

 

Die sind ja teilweise noch länger aus Amt und öffentlichem Bewusstsein verschwunden als Henning. (Und Dohnanyi hätte ja auch das Manko des "falschen" Parteibuchs.) Gerhardt ist ein parteiinterner Gegner von Westerwellte, wird also eher geringe Chancen haben, von diesem aufgestellt zu werden. Und Erwin Teufel hat es nicht geschafft, seine Wunschkandidatin Schavan zur Ministerpräsidentin von Baden-Württemberg zu machen, scheint also auch über zu geringe Hausmacht zu verfügen, um sich durchzusetzen.

Wird in jedem Fall eine sehr spannende Zeit in den nächsten Wochen!

 

Dohnanyi und Hans-Jochen Vogel sind beide SPD, aber doch über die Parteigrenzen anerkannt. Gerade Dohnanyi kann wohl ganz gut mit Merkel. Wolfgang Gerhardt mag zwar in der Partei mit Westerwelle zu konkurrieren, ist aber Parteiintern hoch anerkannt. Auch in den anderen Parteien hat er ein ordentliches Standing. Erwin Teufel hat den Vorteil das er nun schon ein paar Jahre aus der Öffentlichkeit weitestgehend verschwunden ist und das "richtige Parteibuch" hat.
Denke nicht, dass eine große Hausmacht entscheidend sein wird, sondern vielmehr, ob jemand zwischen den beiden Volksparteien vermittelbar ist.

 

alte falte, das ist wirklich unglaublich. so überraschend wie das kommt. sicherer wird das politische fahrwasser dadurch sicher nicht.

 

der alte Vogel muss doch schon gefühlte 120 sein - Dohnanyi ist ne gute Idee, Gerhardt durchaus ebenfalls

Korrektur: Er ist 84, auch nicht gerade taufrisch.

Späth wäre noch ne Option, aber der wird sich nicht unbedingt verschlechtern wollen.

 

Je häufiger ich die PK von Köhler sehe, desto weniger verständlich bzw. souverän finde ich seine Entscheidung.

Er hat das höchste Amt im Staate inne; wenn sich der Amtsinhaber dann so ausdrückt, wie er es getan hat, finde ich es vollkommen angemessen, dass dies kritisiert wird. Außerdem ist die Diskussion, ob bei der Wahl der Ausandseinsätze nicht auch wirtschaftliche Argumente eine Rolle spielen beileibe nicht neu.

 

Reicht ja wenn das einer erstmal für eine Amtszeit macht. Wie gesagt er muss jetzt vermittelbar sein. Und da fallen mir eben nicht viele Persönlichkeiten ein.

Kann den Rücktritt schon verstehen. Weil diese Art zu Köhler passt, nämlich 100%ig konsequent zu sein.

 

Genauso wie der nette Herr Löw

 

Der Wortlaut der Pressekonferenz war übrigens folgender:

"Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten.
Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Mit sofortiger Wirkung.

Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundesspräsident zu dienen."

 

Duerfen ex-Bundeskanzler Bundespraesident werden?

 

Konsequent wäre es meiner Meinung nach gewesen, wenn er wegen der Äußerungen zurückgetreten wäre. Warum es aber konsequent sein soll, wegen der Kritik den Hut zu nehmen erschließt sich mir ehrlich gesagt nicht auf den ersten Blick.

 

An wen denkst du da konkret?

 

egal an wen du konkret denkst (ich nehme an schmidt): die antwort auf die frage, ob das gut wäre, lautet nein.

 

Mit der derzeitigen Regierung werden wir wohl keinen SPD Bundespraesidenten bekommen

 

Ja. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. (Art. 54 Abs.1 GG).
Sogar einstige Bundespräsidenten können wieder zur Wahl antreten. Gemäß Art. 54 Abs. 2 GG ist eine anschließende Wiederwahl nur einmal zulässig, so dass theoretisch sogar Richard von Weizsäcker wieder zur Verfügung stünde.

Nachtrag:
Außerdem gibt es noch folgende Einschränkungen:

Artikel 55 [Unvereinbarkeiten]

(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.

(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.