Köhler zurückgetreten

Jürgen L. Born und sonst keiner!
100%WERDER:svw_applaus:

 

Trotz der politischen Nebenkriegsschauplätzen war dies eine klassische Win-Win-Situation. Wulff wird ein guter Bundespräsident werden, da bin ich guten Mutes.

 

Wulff wird ein blasser Bundeskönig werden. Weil Wulff nunmal Wulff ist. Die Formulierung "historische Chance vertan" trifft heute auf so einiges zu. Willkommen im Amt, Herr Wulff, willkommen in der endgültigen Bedeutungslosigkeit, Amt. Das Buffet ist eröffnet, vielen Dank an die Wahlfrauen und -kinder.

Das wirklich Schlimme ist eigentlich nur Koch Jr., also McAllister.

Fazit: Was 'ne Farce, das Ganze.

 

Dass aus deiner Sicht der falsche Kandidat die Wahl gewonnen hat, ist deutlich geworden. Warum das allerdings eine Niederlage für die Demokratie sein soll, wird mir nicht ganz klar.

 

Einige sehr gelungene Gedanken über die Wahl und ihren Ablauf:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=6059


Was den "Schaden für die Demokratie" angeht, den "Bremen" anspricht: Den wird es meiner Meinung nach nicht dadurch geben, dass Wulff das Amt ausüben wird. Aber wie die Wahl abgelaufen ist finde ich sehr bedauerlich.

Angela Merkel hätte angesichts der Parteienverdrossenheit jemanden aufstellen können, der das politische Alltagsgeschäft mit einer gewissen kritischen Distanz betrachtet. Der mahnt, dass es so nicht weiter gehen kann, dass dies nicht die Demokratie ist, für die mutige Menschen ihr Leben riskierten, um kaiserliche Truppen oder Berliner Mauer hinwegzufegen.
Sie jedoch entschied sich für einen "Berufspolitiker". Dass dieses Wort negativ besetzt ist, zeigt sehr viel über den Zustand unseres Gesellschaftssystems. Noch dazu nahm sie einen Kandidaten, von dem es heißt, er hätte ihr durch seine Beliebtheit gefährlich werden können.

SPD und Grüne erkennen diese Schwäche. Und stellen selbst einen Kandidaten auf, dessen politische Ansichten von der ihrer Stammwählerschaft meilenweit entfernt sind. Der beispielsweise eine Wirtschaftspolitik befürwortet, wie sie in den letzten Jahren betrieben wurde und die mitursächlich ist für die Weltwirtschaftskrise mit all ihren Folgen. Einen Kandidaten, von dem sie wissen, dass mit ihm keine Mehrheit zu finden sein wird, da er im linken Lager keine Zustimmung finden wird. Und deshalb wird im Vorfeld auch nicht einmal der Versuch unternommen, für Unterstützung zu werben.
Die Medien befürworten diesen Kandidaten, und auch ein Großteil der Bevölkerung. Meist ohne zu wissen, welche Ansichten er denn vertritt.

Im ersten und zweiten Wahlgang entscheiden sich viele der Wahlmänner und -frauen von Union und FDP für diesen Kandidaten. Manch einer sicher aus Überzeugung, viele andere aber auch aus der bloßen Absicht heraus, der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Denn wie sonst ist erklärbar, dass man im dritten Wahlgang seine Meinung ändert? Ein Denkzettel gegen die eigene Präferenzen, bei der Wahl des höchsten Amtes im Staate. Oder aber ein spätes umschwenken entgegen der eigene Präferenzen, aus Parteidisziplin, bei der Wahl des höchsten Amtes im Staate.

CDU, CSU, FPD, SPD, Grüne: sie alle haben sich bei dieser Wahl taktisch verhalten. Und letztere schelten jetzt die Linke. Wobei sie die einzige war, deren Vertreter deutlich machen, was aus ihrer Sicht gegen beide Kandidaten im letzten Wahlgang sprach; nämlich dass sie mit ihren politischen Ansichten nicht übereinstimmten. Auch wenn ich nicht alle diese Ansichten teile; wenigstens kann ich nachvollziehen, wie man zu diesem Stimmverhalten kam. Warum aber die überwältigende Mehrheit der Unionswahlmänner den konservativ-liberalen Gauck ihre Stimme versagten, während sozialdemokratische Mitglieder der Bundesversammlung den konservativ-liberalen Gauck geschlossen wählten will sich mir nicht recht erschließen.

 

Warten wir mal ab, wie Wulff sein Amt tatsächlich ausfüllt. Was er im Wahlkampf von sich gibt und was er dann tatsächlich leistet muss nicht unbedingt übereinstimmen. Er ist ja ein Berufspolitiker, und daher weiss er, dass wenn er schon vorher angekündigt hätte, Merkel mal die Meinung zu sagen er nicht gewählt bzw. aufgestellt worden wäre.

Parteiengeklüngel bzw. taktisches Verhalten von Parteien wäre es auch gewesen, wenn Gauck gewonnen hätte. Auch der ist von SPD und Grünen nicht nominiert worden, weil sie ihn für den bestmöglichen Kandidaten zur Ausfüllung des Amtes erachten, sondern weil er die bestmögliche Wahl war, um schwarz-gelb in die Zwickmühle zu bringen. Und auch Die Linke, der man erwartungsgemäß nun vorwerfen kann, ihn (vermeintlich) nur wegen dessen Verdiensten als Aufklärer des SED-Unrechts nicht gewählt zu haben.

Was die Umfragewerte angeht: Ich hatte eher den Eindruck, dass Gauck gewollt wurde, weil er kein aalglatter Berufspolitiker ist. Seine tatsächlichen politischen Überzeugungen wurden in den Medien ja kaum vermittel. Wäre dies der Fall gewesen, wären meiner Einschätzung nach weniger Menschen so erwartungsfroh gewesen.

Die Gefahr besteht sicherlich, aber das haben sich die Politker aller Coleur durch ganz andere Verhaltensweisen schon deutlich vor der Wahl auf die Fahnen zu schreiben.

 

Hättest du es besser gefunden, wenn SPD und Grüne gar keinen Kandidaten bzw. auch einen Parteisoldaten aufgestellt hätten?

 

Ich hätte es zumindest naheliegender gefunden, wenn man einen Kandidaten aufgestellt hätte, der sozialdemonkratische oder grüne Positionen vertritt. Der hätte dann vielleicht weniger Chancen gehabt, Stimmen aus dem "bürgerlichen Lager" zu gewinnen, aber genau das ist es ja, wenn ich meine dass die Kandidatenwahl von taktischen Gründen mehr geprägt war denn von Überzeugungen.